Kündigung im Arbeitsrecht
-Tatjana von Groll-Schacht, Ihre Anwältin in Starnberg –
Was ist beim Erhalt einer Kündigung zu beachten?
Einen erheblichen Anteil meiner anwaltlichen arbeitsrechtlichen Beratung nehmen Kündigungen ein. Eine Kündigung führt immer zur Beendigung des Arbeitsvertrages. Allerdings treten die Folgen meist erst nach Ablauf der Kündigungsfrist ein und nicht direkt. Die Frist richtet sich nach gesetzlichen Vorgaben oder ist individuell im Arbeitsvertrag festgelegt. Die Kündigung ist ein Gestaltungsrecht, mit dem einseitig der Arbeitsvertrag beendet werden kann. Der andere Vertragspartner muss mit der Kündigungserklärung nicht einverstanden sein, damit sie rechtlich wirksam ist.
Jedoch sind an ihre Wirksamkeit viele Voraussetzungen geknüpft. Ob diese alle erfüllt sind, prüfe ich gerne gemeinsam mit Ihnen.
Wichtig ist, dass
- Sie nicht vorschnell die Wirksamkeit einer Kündigung bestätigen.
- Sie nach Zugang der Kündigung nur drei Wochen Zeit haben, um eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einzureichen.
- ohne eine Klageerhebung die Kündigung nach Ablauf einer Drei-Wochen-Frist wirksam wird. Und zwar unabhängig davon, ob Unwirksamkeitsgründe vorliegen.
- Sie bei Bedarf anwaltlichen Rat einholen.
- Sie sich beim Erhalt einer Kündigung bei der Agentur für Arbeit arbeitssuchend melden.
Folgende Fragen sollten geklärt werden
- Ist die Kündigung formell wirksam?
- Gibt es Gründe für die Kündigung?
- Besteht Kündigungsschutz / Sonderkündigungsschutz?
- Besteht ein Betriebsrat, der vor der Kündigung anzuhören ist, bzw. wurde er wirksam angehört?
- Sind die Voraussetzungen für eine personenbedingte, verhaltensbedingte oder betriebsbedingte Kündigung erfüllt?
- Lohnt sich eine Klage oder das Angebot eines Aufhebungsvertrages?
Welche Möglichkeiten gibt es bei einer Kündigung
- In der Regel ist mein Ansatz, Klage gegen eine Kündigung vor dem zuständigen Arbeitsgericht zu erheben und auf Weiterbeschäftigung (oder Wiedereinstellung) zu klagen. Ziel einer solchen Kündigungsschutzklage ist, dass festgestellt wird, dass die ausgesprochene Kündigung des Arbeitgebers unwirksam ist. Kann der Arbeitgeber nicht beweisen, dass die Kündigung wirksam ist, wird das Gericht ein für Sie günstiges Urteil erlassen. Sie haben dann Anspruch auf Zahlung des Gehaltes für die Zeit, in der Sie wegen der Kündigung nicht weiterbeschäftigt worden sind und für die Zukunft das Recht auf Weiterbeschäftigung.
- Möchte der Arbeitgeber Sie jedoch nicht weiter beschäftigen, und wollen Sie nun auch nicht mehr in dem Unternehmen tätig sein, dann ist das der Ansatzpunkt eine Abfindung zu verhandeln, damit Sie auf Ihren Weiterbeschäftigungsanspruch verzichten. Da die arbeitsgerichtlichen Verfahren, allein schon in der ersten Instanz, langwierig sein können, ist es meist sinnvoll sich mit dem Arbeitgeber gerichtlich oder außergerichtlich mit einem Vergleich zu einigen. Das Ergebnis kann hier die Weiterbeschäftigung ggf. zu anderen Bedingungen, eine Befristung, eine längere Kündigungsfrist und/oder eine angemessene Abfindung sein.
Gibt es einen gesetzlichen Anspruch auf Abfindung bei einer Kündigung?
- Oft sind Arbeitnehmer, die zu mir in die Kanzlei kommen der Meinung, dass sie grundsätzlich bei einer Kündigung einen rechtlichen Anspruch auf eine Abfindung haben. Dahinter steht die Erwartungshaltung, dass der Arbeitgeber für den Verlust ihres Arbeitsplatzes zu bezahlen hat.
- Leider ist es nicht so. In der Regel haben Sie keinen rechtlichen Anspruch auf Abfindung. Es gibt wenige Ausnahmen, in denen das Gesetz eine Abfindung vorsieht. Eine rechtliche Grundlage für eine Abfindung findet sich z.B. im Zusammenhang mit einer betriebsbedingten Kündigung nach § 1 a KSchG oder bei einem Auflösungsantrag unter bestimmten Voraussetzungen.
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Tatjana von Groll-Schacht
Fachanwältin für Arbeitsrecht
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